Allgemein

AfD-nahe Protestierende vor dem Tagungsort

Andrea Meinel

Neue Kulturamtsleitung für Radebeul

Am gestrigen Montag Abend wurde eine neue Kulturamtsleiterin für Radebeul gewählt. Nachdem Herr Dr. Bernig seine Kandidatur zurückzog, blieb mit Frau Dr. Lorenz eine Frau mit kommunaler Verwaltungserfahrung und großem Fachwissen in der Kulturbranche übrig. Der Stadtrat bestätigte ihre Wahl mit 22 Dafür-, 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Zwei Mitglieder des Stadtrates nahmen an der Wahl nicht teil. Vor dem Tagungsort hatten sich derweil eine Stunde vor Sitzungsbeginn rund 70 AfD-nahe Protestierende, die aus dem gesamten Landkreis und der …
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Symboldbild Radebeuler Kultur: Schloss Wackerbarth

Image by Norbert Graube from Pixabay

Dr. Jörg Bernig neuer Radebeuler Kulturamtsleiter!

Dr. Jörg Bernig wurde gestern zum neuen Radebeuler Kulturamtsleiter gewählt. Dafür haben besonders die Stimmen von AfD und CDU gesorgt. Warum ist das so skandalös? Dr. Bernig gehört zu den ErstunterzeichnerInnen der Gemeinsamen Erklärung 2018, verfasst von neurechten Szenegrößen wie Eva Herman, Thilo Sarrazin, Max Otte und Götz Kubitschek. Für das Magazin "Sezession" von letzterem schrieb er einen Gastbeitrag mit dem Titel "Revoltierende Resteverwerter verfallner Imperien". In diesem wollte er nach eigener Aussage aufzeigen, …
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Der OB muss den Stadtrat verschieben!

In der jetzigen Zeit, eine Stadtratssitzung durchzuführen, ist aus meiner Sicht unverantwortlich! Das Corona-Virus kann sich über mehrere Minuten in der Luft und auf Oberflächen sogar mehrere Stunden aufhalten, der Sicherheitsabstand von 1-2 Metern gilt daher nur bei kurzem Kontakt zu anderen Menschen. 40 Menschen, von denen ein großer Teil zur Risikogruppe gehört oder in systemrelevanten Berufen arbeitet, für mehrere Stunden in einen Raum zu befördern, erhöht das Ansteckungsrisiko nicht nur für diese 40 Personen, sondern für alle, die mit diesen …
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Warum streicht die Stadt den Kita-Zuschuss?

Wenn man in den letzten Wochen die Presse aufmerksam verfolgt hat, stellt sich die Frage, wo Radebeul seine Prioritäten setzt. Noch vor wenigen Wochen kündigte die Stadt einen Haushaltsüberschuss von 4,7 Millionen Euro an und erklärte diesen Mehreinnahmen im Gewerbesteuerbereich. Kurze Zeit später erschien jedoch ein Artikel, dass man den Zuschuss für das Mittagessen in Kindergärten streichen würde. Zwar in 3-Jahres-Schritten, beginnend 2017, aber dennoch. Das Landratsamt sei schuld, denn der Landesgesetzgeber sieht das so vor. Der …
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Symbolbild

Stellungnahme: Sächsische Kommunen nutzen Fördermittel nicht ausreichend

Es ist wie so oft mit den Fördermitteln. Es steht Geld für Projekte zur Verfügung, aber es wird nicht abgerufen. Nun hat die Sächsische Zeitung heute auf der Titelseite darüber berichtet, wie auch in Sachsen zu wenige dieser verfügbaren Gelder abgerufen werden. Doch natürlich hat das Ganze Gründe. Der wohl entscheidende Grund dafür, dass sich gerade kleinere Kommunen gegen die Beantragung von Fördergeldern stellen, liegt darin, dass trotz Fördermittelanteilen bei den Kosten einer Maßnahme fast immer auch …
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